Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
 
 

1. Allgemein

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten als Bestandteil aller Verträge mit uns (ISS-Oberlausitz). Alle Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Bei Auftragserteilung oder Inanspruchnahme jedweder Leistung werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beidseitig verbindlich und somit anerkannt.
 

2. Änderungen

Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach der Veröffentlichung auf den Webseiten des ISS-Oberlausitz wirksam, sofern kein Widerspruch innerhalb 14 Tage nach der Veröffentlichung beim ISS-Oberlausitz eintrifft.
 

3. Preise, Angebote, Zahlungsbedingungen

Unsere Angebote gelten ab dem Tag der Ausstellung vier Wochen als verbindlich. Nach Ablauf dieser Frist verstehen sich unsere Angebote als freibleibend und unverbindlich. Sollten bis zum Abschluss des Auftrages Preisänderungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig schriftlich mitgeteilt. Der Kunde hat in diesen Fall innerhalb 10 Tagen das Recht Einspruch bzw. Auftragsstornierung schriftlich bei uns einzureichen.

Ausnahmen ergeben sich durch einen erhöhten Leistungsumfang oder Erweiterung des Angebots seitens des Auftraggebers. Die Firma ISS-Oberlausitz verpflichtet sich in diesen Fall auf die Nichteinhaltung des Kostenrahmens des zu dieser Zeit gültigen Angebotes hinzuweisen, in Einzelfällen ein aktualisiertes Angebot nachzureichen. Vereinbarte Preise gelten, wenn nichts anders vereinbart wurde, als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Rechnungen vom ISS-Oberlausitz sind innerhalb 14 Kalendertagen nach dem in der Rechnung angegebenen Datum ohne Abzug zu zahlen. Nach Ablauf dieser Zahlungsfrist gerät der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Wir behalten uns vor, entstandene Verzugszinsen zu berechnen. Die Höhe der Verzugszinsen richten sich nach den gültigen gesetzlichen Bestimmungen zum Zeitpunkt der Rechnungserstellung.

Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, erbrachte Leistungen auf den Webseiten des Kunden zu deaktivieren.

Alle Rechte der erbrachten Leistung verbleiben bis zur Vollständigen Zahlung beim ISS-Oberlausitz.
Ein Einspruch gegenüber einer Rechnung des ISS-Oberlausitz ändert nichts an der Zahlungsfrist.
Wenn nicht anders vereinbart, behalten wir uns das Recht vor, Abschlagszahlungen zu erheben.
 

4. Leistungen

Die Firma ISS-Oberlausitz erbringt, je nach Vertragsabschluß, Leistungen in Webdesign, HTML-Erstellung, Programmierung von z.B. PHP, CGI, Javascript, ASP, Datenbanken, Anmeldung bei Providern, beratende Arbeiten und weitere Leistungen. Alle Arbeiten werden mit bestem Wissen durchgeführt. Eine Garantie über die Lauffähigkeit der von uns erbrachten Leistungen wird
nicht umfassend übernommen. Die Lauffähigkeit in den bei Leistungserbringung aktuellen wichtigsten Browserversionen (MSIE/NS/Mozilla/Opera) wird jedoch garantiert. Fehler die nach Übergabe festgestellt werden, werden innerhalb zwölf Monate nach Rechnungsdatum kostenfrei von uns abgestellt. Bei Änderung Dritter an den von uns erstellten Webseiten und Systemen und Programmen erlischt jegliche Gewährleistung.

Vereinbarte oder von uns zugesagte Fristen der Leistungserbringung werden nach Möglichkeit eingehalten. Verzögerung durch gerichtliche- bzw. behördliche Anordnung oder Verfügung jeder Art, durch Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden (Insolvenz, Zahlungsunfähigkeit), Zahlungsverzug oder fundamentalen Unstimmigkeiten bei der Ausführung des Auftrages, höhere Gewalt, Feuer- oder Wasserschäden, Ausfall von Kommunikationsnetzen, Hardware sind von uns nicht zu vertreten, ebenso Verzögerung bei der Belieferung von Material und Zulieferarbeiten des Kunden. Dem Auftraggeber stehen in diesen Fällen keine Ersatzansprüche oder Schadenersatzforderungen irgendwelcher Art gegen den ISS-Oberlausitz zu.

Wenn nicht anders vereinbart, werden alle Leistungen am Geschäftssitz des ISS-Oberlausitz ausgeführt.

Durch die Abnahme der zu veröffentlichen Webseiten durch den Kunden, wird der ISS-Oberlausitz von jeglicher Haftung und Schadenersatzansprüchen Dritter für den Inhalt der Webseiten freigesprochen.
 

5. Gewährleistung

Für das Vertragsverhältnis des Kunden zum jeweiligen Provider, auch wenn er vom ISS-Oberlausitz empfohlen wurde, übernehmen wir keine Haftung. Für nicht Erreichbarkeit der Webpräsenz, Sperrung oder anderer Probleme die den Webspace betreffen, sowie bei Problemen beim E-Mail-Empfang oder deren Versendung gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Providers. Eine Beeinflussung zum Vertragsverhältnis des Kunden mit dem ISS-Oberlausitz besteht zu keinem Zeitpunkt.

Der ISS-Oberlausitz übernimmt keine Garantie dafür, dass ein evtl. beantragter Domainname frei geschaltet werden kann. Der Kunde hat zu prüfen ob der gewünscht Domainname kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt bzw. der Domainname nicht markenrechtlich geschützt ist und frei von Rechten Dritter ist.

Bei der Wahl eines Domainnamens hat der ISS-Oberlausitz nur eine beratende Funktion und kann bei Verletzung gegen Rechte Dritter nicht haftbar gemacht werden. Der Kunde verpflichtet, sich bei Rechtsstreitigkeiten den ISS-Oberlausitz schadlos zu halten.

Für alle Arbeiten, Zulieferleistungen und andere Leistungen von Dritten zur Gestaltung und Umsetzung des Vertrages gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Dritten und stehen außer der Haftung und Gewährleistung des ISS-Oberlausitz.
 

6. Copyright

Alle Arbeitsproben, Vorlagen, Entwürfe und Skizzen des ISS-Oberlausitz unterliegen dem Copyright des ISS-Oberlausitz. Somit dürfen alle von uns erbrachten Arbeiten nicht von Dritten kopiert, nachbearbeitet oder in anderer Form weiterverwendet werden, es sei denn, der Kunde erhält von uns eine schriftliche Freigabe.

Der ISS-Oberlausitz behält sich vor, Webseiten die von Mitarbeitern des ISS-Oberlausitz erstellten worden sind, mit einen Copyright-Vermerk zu versehen. Dieser Copyright-Vermerk darf auch nicht nach Beendigung des Vertragsverhältnisses entfernt werden.

Alle von uns entwickelten und verwendeten Scripte, Programme und Anwendungen unterliegen den Copyright des ISS-Oberlausitz. Wenn nicht ausdrücklich von uns genehmigt dürfen von uns entwickelte Applikation nicht kopiert, weiterverkauft oder anderweitig verwendet werden.

Die Struktur und Gestaltung der vom ISS-Oberlausitz erstellten Applikationen, Scripte und Websites, einschließlich des Textes, Fotos, Grafiken, Illustrationen, Musik, Namen, Logos und Marken sind Eigentum des ISS-Oberlausitz (falls nicht als Material vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt) und sind urheberrechtlich und nach allen anderen in Frage kommenden Gesetzen geschützt.

Alle von uns verwendeten Logos oder Produktnamen können eingetragene Markenzeichen sein und unterliegen in diesen Fall den Copyright des jeweiligen Eigentümers.
 

7. Datenschutz

Alle vom Kunden gelieferte Materialien, Daten und Informationen werden zum Zwecke der Auftragserstellung von uns gespeichert. Wir übernehmen keine Haftung bei Verlust von Material per Postweg, Manipulation, Kopierung und Änderung irgendeiner Art und Weise von gespeicherten Daten, falls dies nicht vom ISS-Oberlausitz grob fahrlässig bzw. vorsätzlich provoziert wurde. Der ISS-Oberlausitz verpflichtet sich alle vom Kunden gelieferten Materialien, Daten und Informationen vertraulich zu behandeln, soweit sie nicht auf den erstellten Webseiten veröffentlicht werden.

Dies gilt nicht insoweit, als der ISS-Oberlausitz gesetzlich verpflichtet ist an staatliche Stellen Informationen offen zu legen.

Hiermit wird der Kunde ausdrücklich daraufhin gewiesen, dass der Datenschutz bei der Übertragung per E-Mail nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann.

Alle notwendigen Daten für den Eintrag in Internetsuchmaschinen und Branchenverzeichnissen, gelten nicht als vertraulich und dürfen vom ISS-Oberlausitz im Internet frei veröffentlicht und somit Dritten zugänglich gemacht werden. Der Kunde erklärt sich bei Auftragserteilung bereit, dass seine Webpräsenz im Bereich Referenzen der ISS-Oberlausitz- Webpräsenz veröffentlicht wird und als Arbeitsprobe bei der Kundengewinnung verwendet werden kann. Der Kunde kann dieser Verwendung jederzeit widersprechen.

Das im Rahmen der Projektentwicklung dem Kunden mitgeteilte Nutzerkennwort und Passwort für den Zugang zum geschützten Kundenbereich des ISS-Oberlausitz ist vom Kunden vertraulich zu behandeln und bei Verdacht, das Dritte Kenntnis davon erhalten haben, umgehend dem ISS-Oberlausitz mitzuteilen.
 

8. Haftung

Schadenersatzansprüche gegen den ISS-Oberlausitz gleich aus welchen Rechtsgrund sind ausgeschlossen, soweit den ISS-Oberlausitz nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft. Haftung und Schadenersatz ist in jeden Fall, im Verhältnis zum Schaden, auf die Höhe des vertraglichen Auftragswert begrenzt.

Es besteht, außer im Fall von groben Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, kein Anspruch auf Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn.
Wir garantieren nicht für evtl. ausbleibende erwartete Gewinne oder Besucherzahlen.
 

9. Haftungsausschluss

Der Auftraggeber trägt die volle Verantwortung und Haftung für den Inhalt und die Richtigkeit aller Webseiten seiner Webpräsenz. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie gegen die guten Sitten verstoßen. Bei allen an uns übergeben Materialien setzen wir voraus, dass dem Kunden die Urheber- bzw. Reproduktionsrechte zustehen. Wir lehnen jede Haftung, die aus der Missachtung solcher Rechte entstehen können ab. Wenn Material mit dem Copyright Dritter ausgestattet sind, setzen wir ebenfalls voraus, dass der Auftraggeber das Einverständnis des Urhebers besitzt.

Mit den Urteil vom 12.Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

"Hiermit distanziert sich der ISS-Oberlausitz ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf diesen und von uns erstellten Webseiten und machen uns deren Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf diesen Seiten angebrachten Links."
 

10. Recht

Gerichtsstand und Erfüllungsort für beide Teile ist der Landkreis Löbau-Zittau.
Alle abgeschlossen Verträge mit dem ISS-Oberlausitz unterliegen deutschem Recht.
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Eibau, 01.10.2001
 

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